BGRE

Bündnis gegen Rechtsextremismus in Arnstadt

Verfälschungen und Vergleiche im Stadtecho

Screenshot - Die Konservativen

In den letzten Ausgaben des Arnstädter Stadtechos finden sich regelmäßig Beiträge des Deutschen Konservativen e.V., der vom Verfassungsschutz wiederholt als rechtsextremistisch eingestuft wird. Vorsitzender dieses Vereins ist der wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhass verurteilte Joachim Siegerist, dem in der Vergangenheit auch selbst schon im Arnstädter Stadtecho Raum gegeben wurde.

In der Septemberausgabe 2011 auf Seite 16 ist der Verein mit einem „Konservativen Kommentar” des Autoren Peter Helmes wiederum präsent. Die falschen Aussagen, die darin zum Besten gegeben werden, macht sich das Stadtecho in bekannt einfältiger Weise zu Eigen.

Worum geht es?
Helmes fabuliert über rechts- und linksextremistische Gewalt, über Steigerungen, Verhältnisse und „polizeilich registrierte Zahlen”. Er behauptet allen Ernstes, dass die  linksextremistischen Gewalttaten die Zahl der rechtsextremistisch motivierten bei Weitem übersteige, dass aber dennoch in der Öffentlichkeit immer wieder nur Stimmung „gegen Rechts” gemacht werde. Und das wäre „falsch – und dumm”.

Wie verhält es sich nun tatsächlich?
Ein Blick in den aktuellen Verfassungsschutzbericht erhellt die Zusammenhänge und wäre auch den Polit-Experten möglich gewesen. Darin findet man leicht folgende Fakten für das vergangene Jahr 2010 (ab Seite 34):

15905 Straftaten mit „extremistischem Hintergrund – rechts“
3747 Straftaten mit „extremistischem Hintergrund – links“

Es lässt sich unschwer erkennen, dass die Anzahl rechtsextremer Straftaten mehr als das Vierfache beträgt, das kann man drehen wie man will.
Nun gibt es im Weiteren eine Differenzierung im Verfassungsschutzbericht: Ausführlich wird erläutert, welcher Art die einzelnen Straftaten zu zuordnen sind. Dabei werden u.a. die Straftaten betrachtet, die als Gewalttaten eingestuft werden und für diese ergibt sich folgendes Bild:

762 Gewalttaten – rechts
944 Gewalttaten – links

Dabei stellt sich heraus (und das kann jeder nachlesen), dass sich linke und rechte Gewalt höchst unterschiedlich definieren. Während sich die rechten Gewalttaten zum großen Teil als Körperverletzungsdelikte (z.B. mit fremdenfeindichem oder antisemitischem Hintergrund) offenbaren findet man bei der linken Gewalt Themenfelder wie „Gewalttaten gegen Rechtsextremisten oder vermeintliche Rechtsextremisten“ (Stichwort: Blockaden von Neonazi-Veranstaltungen), „Antiglobalisierung“ und „Kampagnen gegen Kernenergie“.

Im genannten Verfassungschutzbericht werden die einzelnen Punkte nacheinander und getrennt von einander behandelt, an keiner Stelle miteinander verglichen oder in ein Verhältnis gesetzt, denn es sind völlig verschiedene Umstände, deren Vergleich nicht nur unsachlich sondern auch „falsch – und dumm” wäre.
Das hindert Herrn Helmes natürlich nicht, genau diesen Unsinn in seinem „konservativen Kommentar” zu deklamieren und daraus seine aberwitzigen Schlüsse zu ziehen, z.B.:

Eine Distanzierung unserer linksangehauchten Parteien ist längst überfällig, was insbesondere für die „Grünen” gilt.

Na geht´s noch? Beim Stadtecho? Wir sagen dazu:

Stadtecho Nein Danke

Stadtecho Nein Danke

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Dieser Beitrag wurde am Donnerstag, 06. Oktober 2011 um 14:53 Uhr veröffentlicht und unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Seitdem wurde er 3.125 mal gelesen.
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