Seit April 2010, also seit mehr als 1,5 Jahren gibt es den Stadtratsbeschluss, die Wanderausstellung “Opfer rechter Gewalt seit 1990″ im Arnstädter Rathaus zu zeigen. Im Sommer 2010 erklärte der Arnstädter Bürgermeister H.C. Köllmer, dass er nicht willens sei, den Stadtratsbeschluss so umzusetzen, sondern Bedingungen an die Umsetzung knüpfte, die seine Haltung zu Rechtextremismus und rechter Gewalt unterstrichen.
In den folgenden Monaten gab es keine weiteren Verlautbarungen seitens des Bürgermeisters bis zur Einwohnerfragestunde am 31.03.2011, also knapp ein Jahr nach dem Stadtratsbeschluss. Dort fragte eine Bürgerin nach dem aktuellen Stand der Vorbereitungen zur Ausstellung, worauf der Bürgermeister herumeierte und unscharf seine Argumentation vom Vorjahr wiederholte. Die zugesicherte schriftliche Antwort blieb er der Bürgerin bis zum heutigen Tag schuldig.
Auf der letzten Stadtratssitzung am 08.12. wurde das Thema von der Linken-Fraktion wieder ausgegraben und der Stadtrat hat es nun wiederum mit großer Mehrheit beschlossen: Die Ausstellung soll nun zügig, möglichst gleich im ersten Quartal 2012 im Rathaus gezeigt werden!
Ist es zynisch, wenn man diesen Beschluss erst als Folge der Jenaer/Zwickauer Ereignisse interpretiert?
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Der Streit um die Ausstellung geht weiter: Wie in der TA vom 18.01. nachzulesen ist, kann die Ausstellung über Opfer rechter Gewalt in nächster Zeit nicht in Arnstadt gezeigt werden, weil sie ausgebucht ist. Das ergab eine Nachfrage der Linken-Stadtratsfraktion beim Verein “Opferperspektive”, der für die Organisation der Wanderausstellung verantwortlich ist. Alle Termine für die nächste Zeit sind mittlerweile vergeben.
Die Stadtverwaltung hat auch nach dem zweiten Beschluss bisher keinen Versuch zur Umsetzung unternommen, nicht einmal nach freien Ausstellungsterminen gefragt.
Kommentar: BGRE – 18. Januar 2012 @ 12:21