Gesprächsrunde zur Stärkung der Gesellschaft gegen Rechtsextremismus

Veröffentlicht von BGRE am

Thüringer Allgemeine am 19.04.2012:

Was tun, wenn Nazis und rechtsextreme Gruppen Immobilien kaufen und diese zu Treffpunkten ihrer Szene machen? In Kirchheim, Marlishausen und Crawinkel hat man dieses Problem in unmittelbarer Nähe.
Nachdem die Kirchheimer schon mehrere Jahre mit den ungebetenen Gästen hadern, ist diese Situation für Marlishausen und Crawinkel neu. Deswegen hatte die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen am Dienstag zu einer Gesprächsrunde eingeladen um zu diskutieren, wie Bürger als auch die Kommunalpolitik gegen diese Entwicklung angehen können. Dass die Rechten gerade in ländliche Räume gehen, sei kein Zufall, schilderte Stefan Heerdegen von der Mobilen Beratung in Thüringen (Mobit). Hier fänden sie einen Rückzugsraum und sie gingen davon aus, dass der Widerstand gegen sie geringer sei. Mit einer wachen Zivilgesellschaft und einer wachen Verwaltung könnten solche Immobilienkäufe schon im Vorfeld verhindert werden.
“Im Fall von Marlishausen hätte es gereicht, wenn man den Namen des Käufers mal gegoogelt hätte”, so Heerdegen, räumte aber ein, dass “wenn sie sich geschickt anstellen, wird man es nicht verhindern können”. Wenn “das Kind dann in den Brunnen gefallen ist”, sei die Zivilgesellschaft gefordert. Und diese bräuchte die Unterstützung der Kommunalpolitik. “Ein Kampf gegen Rechte ohne Helfer in der Verwaltung ist sehr schwierig”, erklärte Monika Lazar, Bundestagsabgeordnete (Bündnis 90/ Die Grünen) und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus. So gebe es Beispiele von Ortschaften in anderen Bundesländern, wo es gelungen sei, solche Leute wieder zu vertreiben. Dort habe es aber ein breites partei- und interessenübergreifendes Bündnis gegen die rechten Einwohner gegeben. “Die Nazis testen Gegenden aus, egal ob mit Immobilienkäufen oder Demonstrationen”, so Lazar. Dort wo sie auf wenig oder gar keinen Widerstand treffen, könnten sie sich auch bequem niederlassen. Dass die Nazis in den drei Orten nicht ungestört ihrem Treiben nachgehen können, dafür sorgen dort Bürgerinitiativen, die von den Bürgermeistern und Lokalpolitikern unterstützt werden. Während man in Crawinkel noch die Hoffnung hat den Immobilienkauf auf juristischen Weg rückgängig zu machen, können die Initiativen in Marlishausen und Kirchheim nur darauf hoffen, dass es den Rechten irgendwann nicht mehr in den Orten gefällt. Dafür braucht es aber wohl einen langen Atem und wie aus der Gesprächsrunde hervorgegangen eine breitere Unterstützung der Bürgerinitiativen.

zuerst erschienen in der TA, Marco Schmidt / 19.04.12 / TA