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Pressemitteilung zu den Ereignissen am 1. Mai in Saalfeld und Weimar

Die Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts verurteilen aufs Schärfste die am 1. Mai in Thüringen verübten Naziangriffe und fordern eine entschiedene Verfolgung dieser Straftaten. 

Ebenso fordern sie eine politische und dienstrechtliche Auswertung des Handelns von Polizeieinsatzleitung und Versammlungsbehörde in Saalfeld.

Wir mussten am 1. Mai 2015 in Thüringen einen erneuten Höhepunkt politisch motivierter Gewalttaten aus den Reihen der Nazis und ihres Umfeldes erleben. In Weimar wurde eine DGB-Versammlung zum 1. Mai angegriffen und Teilnehmer_innen verletzt. Dies geschah geplant und organisiert und unter bewusster Verletzung des Versammlungsrechts. Die schnelle und besonnene Reaktion der Gewerkschafter_innen, ihrer Gäste und der Polizei konnte Schlimmeres verhindern. Gegen 27 Personen, von der Polizei gestellt, sind Strafverfahren eingeleitet: wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung, Sachbeschädigung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. (mehr …)

Von BGRE, vor
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Arnstädter Bürgermeister bleibt weiter im Amt

Kurze Presseschau zum Thema Arnstädter Bürgermeister

Die tageszeitung schreibt am 22.05.2010:

Antrag zur Abwahl von Köllmer wegen Nähe zur Initiative Pro Deutschland scheitert

BERLIN taz Der Arnstädter Bürgermeister Hans-Christian Köllmer bleibt im Amt. Im Rat der thüringischen Stadt fand der Antrag von SPD und Linker, Köllmer wegen seiner Nähe zur rechtslastigen Bürgerbewegung Pro Deutschland abzuwählen, am Donnerstag keine Mehrheit. (mehr …)

Von BGRE, vor