Schau hin … mach dich schlau!
Wählen? Sei ein Teil der Demokratie!

Demokratie in der Praxis

Die gewählten Parteien bilden eine Koalition. So bringen sie Mehrheiten zustande.
Die Parteien einer Koalition bringen die Inhalte ihrer Wahlprogramme mit in die Regierungsbildung. Je unterschiedlicher die Wahl- und Parteiprogramme, desto unterschiedlicher sind die Pläne für die Regierungsaufgaben.
Notwendigkeit: Man muss Kompromisse finden, Prioritäten setzen, streiten!

Die jetzige Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP muss trotz zum Teil sehr unterschiedlicher Auffassungen und Ziele eine tragfähige Regierung bilden.
Die Koalitionsarbeit ist oft mühsam und von Missklängen begleitet, dennoch ermöglicht unser demokratisches System ein gutes Leben in Freiheit und Wohlstand.

Zur Demokratie gehört der Streit und eine inhaltliche Auseinandersetzung, um ein Wohlergehen aller zu ermöglichen.
Und ja: Man kann es immer besser machen.
Und ja: Es gibt Menschen, die Fehler machen.
Aber zur Demokratie gibt es keine Alternative.

Was wählst du? … und warum?

SPD – Die Linke – FDP – CDU – Bündnis90/Die Grünen
Diese demokratischen Parteien sind sowohl im Bundestag wie auch im Thüringer Landtag als auch im Stadtrat von Arnstadt vertreten.
Im Stadtrat von Arnstadt außerdem:
BürgerProjekt Arnstadt – Pro Arnstadt
Diese Parteien und Bürgergruppen arbeiten auf der Grundlage unserer Verfassung, leben einen respektvollen Umgang miteinander.

Die AfD ist ebenfalls im Landtag und im Stadtrat vertreten. Sie steht bekanntermaßen unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes und wird in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Oft schürt die AfD Unfrieden und hetzt auf einzelne Teile der in Arnstadt lebenden Bevölkerungsgruppen.

Die neu zu wählenden Stadträte

müssen die Interessen aller Menschen der Stadt zu einem friedlichen Miteinander, einem respektvollen Umgang und einem zielorientierten Wachsen der Stadt vertreten und sich einbringen.
Das muss das Ziel der demokratischen Wahl in Arnstadt sein!

Was sagt die AfD? … was ist die Tatsache dahinter?

1. »eGesundheitskarte für Asylbewerber sorgt für Premium-Gesundheitsversorgung«
   Tatsache: Asylbewerber erhalten eine Gesundheits-Grundversorgung bei Unfällen und Akut-Erkrankungen
2. »teure Luftpolitik« und »gescheiterte Energiewende«
   Tatsache: Deutschland hat von langer Hand den Ausstieg aus der Atomenergie aus guten Gründen geplant, da die Entsorgung nicht geklärt ist. Jetzt sind Maßnahmen zu ergreifen, um nachfolgenden Generationen das Leben auf diesem Planeten zu ermöglichen.
3. »Gender-Gaga«
   Tatsache: Die AfD lehnt den respektvollen und gleichberechtigten Umgang mit queeren Menschen ab. Alle Menschen in unserem Land müssen respektieren, dass es auch andere Lebensentwürfe, andere Lebensgefühle und andere Lebensformen gibt. Niemand hat das Recht, sich selbst für besser, für wertvoller oder das einzig wahre Geschöpf zu halten. Das ist nicht neu! In unserer demokratischen Gesellschaft ist es endlich möglich, offen das eigene Lebenskonzept zu leben.
4. »linke Vereine und der Verfassungsschutz werden finanziell fürstlich ausgestattet, um die Landesregierung dabei zu unterstützen, die politische Meinung der Thüringer zu manipulieren.«
   Tatsache: In wenigen Ländern weltweit kann man ungestraft seine Meinung sagen. Deutschland gehört definitiv dazu. Solange sich jemand an das respektvolle Miteinander hält, welches Grundgesetz und die Verfassung vorgeben, darf jeder laut, schriftlich und online sagen, was er denkt, fühlt und meint. Jede Zeitung, jeder Fernsehsender und jedes Onlineportal darf recherchieren und kundtun, was immer für richtig gehalten wird. Dabei muss aber auch Kritik und Widerspruch ausgehalten werden. Das bedeutet aber nicht Verbot, sondern auch das ist gelebte Demokratie!

Björn Höcke ist ein Faschist,

das ist das Urteil des Verwaltungsgerichtes Meiningen. Er propagiert völkisches Gedankengut, manipuliert Menschen und macht sie Glauben, dass seine faschistische Ideologie die Demokratie ablösen müsse.
Als 1933 die Faschisten die Macht in Deutschland übernahmen, dauerte es knapp 4 Wochen, bis mit Hilfe des Ermächtigungsgesetzes die Gleichschaltung von Justiz und Presse unter anderem dazu führte, dass Menschen willkürlich abgeholt, eingesperrt und getötet wurden.

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Im thüringischen Sonneberg gibt es seit Kurzem einen AfD-Landrat. Schon jetzt haben Kritiker der AfD in dieser Region Angst und werden bedroht. Rechte Gesinnung wird offen gezeigt und damit jeder Widerstand im Keim erstickt.

Willst du das?

Die AfD würde bei einem Wahlsieg auf Bundesebene als erstes dafür sorgen, dass Deutschland aus der EU, aus der NATO und aus der Währungsunion austritt. Das hat schwerwiegende Konsequenzen für unsere Wirtschaft, für den Im- und Export. Bestes Beispiel ist der Brexit in Großbritannien.

Willst du das?

Die AfD will alle Nicht-Deutschen ausweisen. Wer immer damit gemeint ist. Für Arnstadt hätte das verheerende Folgen! Die Firmen im Erfurter Kreuz wären nicht mehr arbeitsfähig, städtische Einnahmen würden massiv sinken. Dies würde dazu führen, dass städtische Einrichtungen wie Kindergärten nicht mehr finanziert werden könnten.
Die medizinische Versorgung für alle würde stark eingeschränkt.

Willst du das?

Dieser Text ist Inhalt eines Info-Flyers, den wir im Hinblick auf die aktuellen Wahlen an alle Haushalte in unserer Stadt und Region verteilen.
Wenn du diesen Flyer nicht erhalten hast, kannst du ihn hier noch einmal downloaden.