Verfassungsschutz

10 Punkte gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD) hat in einen Aufruf 10 Punkte gegen Rechtsextremismus und Rassismus formuliert, die wir unterstützen und deshalb an dieser Stelle im vollen Wortlaut veröffentlichen:

Mobile Beratungsteams und Opferberatungsprojekte beraten und begleiten Opfer rechter Gewalt, Kommunen und Zivilgesellschaft. „Auch wenn wir seit Jahren vor der Gewalt von Neonazis und rassistischen Gelegenheitstätern warnen, sind wir geschockt von dem Ausmaß an Ignoranz und Verharmlosung staatlicher Stellen angesichts der rassistischen Mordserie. Wir verlangen jetzt eine Zäsur im Umgang mit der extremen Rechten.“ (mehr …)

Von BGRE, vor

Verfälschungen und Vergleiche im Stadtecho

In den letzten Ausgaben des Arnstädter Stadtechos finden sich regelmäßig Beiträge des Deutschen Konservativen e.V., der vom Verfassungsschutz wiederholt als rechtsextremistisch eingestuft wird. Vorsitzender dieses Vereins ist der wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhass verurteilte Joachim Siegerist, dem in der Vergangenheit auch selbst schon im Arnstädter Stadtecho Raum gegeben wurde. (mehr …)

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