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Die Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD) hat in einen Aufruf 10 Punkte gegen Rechtsextremismus und Rassismus formuliert, die wir unterstützen und deshalb an dieser Stelle im vollen Wortlaut veröffentlichen:
Mobile Beratungsteams und Opferberatungsprojekte beraten und begleiten Opfer rechter Gewalt, Kommunen und Zivilgesellschaft. „Auch wenn wir seit Jahren vor der Gewalt von Neonazis und rassistischen Gelegenheitstätern warnen, sind wir geschockt von dem Ausmaß an Ignoranz und Verharmlosung staatlicher Stellen angesichts der rassistischen Mordserie. Wir verlangen jetzt eine Zäsur im Umgang mit der extremen Rechten.“ (weiterlesen …)
Seit April 2010, also seit mehr als 1,5 Jahren gibt es den Stadtratsbeschluss, die Wanderausstellung “Opfer rechter Gewalt seit 1990″ im Arnstädter Rathaus zu zeigen. Im Sommer 2010 erklärte der Arnstädter Bürgermeister H.C. Köllmer, dass er nicht willens sei, den Stadtratsbeschluss so umzusetzen, sondern Bedingungen an die Umsetzung knüpfte, die seine Haltung zu Rechtextremismus und rechter Gewalt unterstrichen. (weiterlesen …)