Pressemitteilung zu den Ereignissen am 1. Mai in Saalfeld und Weimar

Die Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts verurteilen aufs Schärfste die am 1. Mai in Thüringen verübten Naziangriffe und fordern eine entschiedene Verfolgung dieser Straftaten. 

Ebenso fordern sie eine politische und dienstrechtliche Auswertung des Handelns von Polizeieinsatzleitung und Versammlungsbehörde in Saalfeld.

Wir mussten am 1. Mai 2015 in Thüringen einen erneuten Höhepunkt politisch motivierter Gewalttaten aus den Reihen der Nazis und ihres Umfeldes erleben. In Weimar wurde eine DGB-Versammlung zum 1. Mai angegriffen und Teilnehmer_innen verletzt. Dies geschah geplant und organisiert und unter bewusster Verletzung des Versammlungsrechts. Die schnelle und besonnene Reaktion der Gewerkschafter_innen, ihrer Gäste und der Polizei konnte Schlimmeres verhindern. Gegen 27 Personen, von der Polizei gestellt, sind Strafverfahren eingeleitet: wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung, Sachbeschädigung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. (mehr …)

Das Stadtecho und die Holocaust-Leugner

Unter dem banal klingenden Titel “Gedenkstätte eingeweiht” berichtete das Anzeigenblatt Stadtecho in seiner letzten Ausgabe (August 2014, S.23) von der Einweihung eines Mahnmals auf dem Gelände des Rittergutes Guthmannshausen in der Nähe von Sömmerda.
Organisator dieser Festveranstaltung Anfang August war der mit der 2008 verbotenen rechtsextremen Organisation Collegium Humanum personell und ideologisch verbundene Verein “Gedächtnisstätte e.V.”, (mehr …)

Aufruf gegen JN-Europakongress von Neonazis in Kirchheim

kirchheim-protest

Die Bürgerinitiative „Kirchheimer gegen rechts“ hat diesen Aufruf veröffentlicht:

Die Jugendorganisation der NPD, die Jungen Nationaldemokraten (JN) lädt für den kommenden Sonnabend zu einem sogenannten Europakongress. Dies wird ein Kennenlern- und Vernetzungstreffen für Rechtsextremisten bzw. Neonazis aus weiten Teilen Europas sein. Eingeladen sind beispielsweise Neonazis aus Skandinavien, Großbritannien, Italien oder Griechenland. Diese werden bereits Freitag anreisen und Kirchheim erst am Sonntag wieder verlassen. Somit ist diese Veranstaltung wichtig für die Zusammenarbeit rassistischer und nationalistischer Kräfte Europas. (mehr …)

Von BGRE, vor

Aufruf Thüringer Bürgerbündnisse gegen NPD-Parteitag in Kirchheim

unantastbar

Für ein solidarisches Europa- gegen rassistische Hetze und rechtsextreme
Nationalstaatsphantasien:

Kundgebung am Samstag, den 18. Januar ab 09:00 Uhr in Kirchheim

Die Thüringer Bürgerbündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts rufen gemeinsam mit dem örtlichen Bürgerbündnis Kirchheimer gegen Rechtsextremismus dazu auf, sich dem NPD-Parteitag am Samstag, den 18. Januar in Kirchheim entgegenzustellen. Wir werden den Nazis zeigen, dass sie und ihre menschenverachtenden Ideologien keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Ihrer rassistischen Hetze stellen wir die Idee eines solidarischen Europa entgegen. (mehr …)

Verurteilung des Angriffs auf die Flüchtlingsunterkunft in Arnstadt

und breite Solidarität mit den Bewohnerinnen und Bewohnern

In der Nacht zum Sonntag, 21. Juli 2013, attackierten nach Medienberichten zwei Zeitsoldaten der Bundeswehr die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Arnstadt. Die beiden 23- und 25-jährigen Täter warfen Feuerwerkskörper in den Hinterhof des Hauses. Als ein Bewohner sie aufforderte dies zu unterlassen, beleidigten sie ihn rassistisch und zeigten mehrfach den Hitlergruß.
Die Polizei nahm die Täter fest und ermittelt gegen sie wegen der Tatvorwürfe der Volksverhetzung und der Sachbeschädigung. (mehr …)

Von BGRE, vor